Zur aktuellen Vorlage bitten wir ergänzend um eine Stellungnahme der Verwaltung, die gegebenenfalls in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung erfolgen kann:

1. Ist geplant, den Anteil...

1. Wie bewertet die Bezirksregierung die Vorwürfe, dass das Gelände der Firma ENVIO einschließlich verseuchter Hallen frei zugänglich und nicht versiegelt war?

2. Ist nach Auffassung der Bezirksregierung und der Umweltverwaltung...

Am 15.12.2010 hat das Bundeskabinett die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen. Parallel zur Aussetzung der Wehrpflicht beschloss das Kabinett als Ersatz für den Zivildienst einen Bundesfreiwilligendienst. Dieses Angebot soll...

BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN bitten um eine Stellungnahme der Verwaltung und des anwesenden Vertreters der Bezirksregierung zum TOP 2.1 zur Sitzung des Ausschusses AUSWI zu folgenden Sachverhalten:

1. Welche Konsequenzen zieht die...

Die Verwaltung wird um einen Sachstandsbericht zum Einsatz des so genannten Flüsterasphalts gebeten. Dabei bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Bei welchen Straßenbaumaßnahmen wurde bisher lärmtechnisch...

Ausgehend von den bisher vorliegenden Informationen bitten wir um eine ergänzende Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg zu folgenden Sachverhalten:

1. Probebetrieb für die Behandlung von UTD-Transformatoren Die befristete...

1. Die Verwaltung wird gebeten, die Umsetzung der Beschlüsse zum Haushalt 2010 vor dem Hintergrund der erteilten Haushaltsgenehmigung und der darin enthaltenen Auflagen darzustellen. Umfassende Ausführungen insbesondere zu den...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind nach wie vor der Auffassung, dass die Sanierung des U-Turms und die geplanten Nutzungen eine große Bereicherung für Dortmund sind. Das große Interesse an dem Projekt macht deutlich, dass die...

Im Newsletter Ruhr 2010 ist folgende Textpassage zur Zusammenarbeit mit dem Europäischen Zentrum für Kreativwirtschaft (ecce=european center for creative economy) veröffentlicht worden:

Ab Oktober 2010 wird ecce seine Arbeit im...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zu den geplanten kulturellen Angeboten im U-Turm bis zum Ende des Kulturhauptstadtjahres unter Berücksichtigung folgender Fragen:

1. Welcher Grad der...

Von Januar bis Juni 2008 wurde ein mit Urban-II-Projektmitteln gefördertes Projekt für die Firma Envio durchgeführt. Im Rahmen des Projektes „Standortsicherung und Entwicklung von Betrieben/Teilprojekt „Qualifizierung in der...

Offensichtlich gibt es viele Kulturschaffende in Dortmund, die Räume für eine Zwischen oder auch längerfristige Nutzung suchen und günstige Konditionen benötigen. Gleichzeitig gibt es eine Reihe von für diese Zwecke geeigneten...

Der Rat der Stadt Dortmund hat im Dezember 2009 die Verwaltung ermächtigt die Erbbaurechte an der Speicherstraße von den LL-Objektgesellschaften Alpha, Beta und Delta GmbH mit dem Ziel einer weiteren Entwicklung und Neunutzung...

Die Verwaltung wird um einen Sachstandbericht gebeten, der folgende Fragen berücksichtigt:

Wieviele Auszubildende wurden in 2010 eingestellt?

In welchen Berufsgruppen werden sie ausgebildet?

Wie verteilen sich weibliche und...

Die Fraktion bittet um Aufnahme des Punktes „Zukunft des Gesundheitshauses“ auf die Tagesordnung der Sitzung am 29. Juni. Die Verwaltung wird gebeten, zum  Tagesordnungspunkt einen mündlichen und schriftlichen...

Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten um Beratung und Abstimmung folgender Anträge im Rat bzw. im AUSWI am 2.6.2010:

1. Der Rat/Ausschuss fordert die zuständigen Behörden auf zu recherchieren, welche Emissionen von der unsachgemäßen...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten um eine Stellungnahme der Verwaltung, die deutlich macht, inwieweit die Budgetkürzungen im Rahmen der Haushaltsaufstellung Auswirkungen auf die Entwicklung des IT-Bereichs der Stadtverwaltung für die...

Die Schulpflegschaft der Langermannschule hat sich mit der Bitte um Einrichtung eines Schulbusses für elf Kinder der Unterstufe an das Schulverwaltungsamt gewandt. Diese Bitte wurde mit Hinweis auf die Regelungen des...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, folgende Fragen durch die Verwaltung und sofern möglich, durch Vertreter/Innen der Bezirksregierung in Bezug auf die Teilstilllegung der Firma Envio beantworten zu lassen:

1. Über welche...

Vor dem Hintergrund der Teilnahme des Leiters des Instituts für Feuerwehr und Rettungstechnologie der Stadt Dortmund, Klaus Schäfer, an einer Demonstration von Neo-Nazis am 30. April bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in...

Bereits in der AUSWI-Sitzung am 2.12.2009 wurde aus Anlass des Berichts zum Energieeinsparprogramm die Frage nach dem Verbleib von nicht ausgegebenen Mitteln in Höhe von 5 Mio. Euro gestellt. Aufgrund der nicht zufrieden...

Einem Schreiben der jüdischen Kultusgemeinde vom 2.3.2010 ist zu entnehmen, dass diese aus finanziellen Gründen nicht in der Lage ist, das ehemalige Gebäude des Ostwallmuseums zu übernehmen.

Angesichts dieser Situation bitten...

Die Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Stand der für Osterfeuer erteilten Genehmigungen im Vergleich zum Vorjahr mitzuteilen und darzulegen, in welcher Weise sowohl der Tierschutz als auch der Schutz vor Luftbelastungen in...

1) Wie war beim Umbau des Freibades Froschloch in ein Naturbad die Aufgabenverantwortung zwischen dem GU Polyplan, der Sportwelt Dortmund und dem Geschäftsbereich Sport der Sport- und Freizeitbetriebe verteilt?2) Konnte trotz der...

Zu o.g. Tagesordnungspunkt bittet die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN um Beratung und Abstimmung des folgenden Antrags:

Die Verwaltung wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der ARGE, der Bundesagentur für Arbeit sowie...

Der Ausschuss bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme, die deutlich macht, auf welcher Grundlage die Personalagentur die in der Dienstvereinbarung skizzierten Aufgaben zukünftig wahrnehmen wird.Dazu gehört die Frage, ob die...

In den vergangenen Monaten sind mehrfach auf Intervention der Feuerwehr zur Schaffung eines zweiten Rettungsweges im Brand- oder Notfall an verschiedenen Stellen der Stadt Baumfällungen vorgenommen bzw. Bäume radikal zurück...

Im Dezember des vergangenen Jahres musste der Landesfeuerwehrverband Insolvenz anmelden und hat sich aufgelöst. Hintergrund waren massive Kostenüberschreitungen beim Bau eines Tagungshotels einer Tochtergesellschaft des...

1. Die Verwaltung wird gebeten darzulegen, inwieweit und mit welchem Ergebnis Frauengleichstellungsgesichtspunkte bei der Besetzung der Leitungsfunktionen für die neu eingerichteten verwaltungsinternen Projektgruppen...

Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, inwieweit der im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossene Maßnahmenkatalog zum Verwaltungsumbau 2010 bereits zur Umsetzung gelangt ist.

Welche konkreten Maßnahmen sind begonnen worden...

Bündnis 90/Die Grünen bitten zu og. TOP um eine Stellungnahme der Verwaltung zu folgenden Fragen:

1. Wie ist der Leistungsbezug nach SGB II für Tagesmütter steuerrechtlich und hinsichtlich der Anrechnung von Einkommen...

Zwei Monate nach Inkrafttreten des neuen Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) durch die CDU/FDP-Landesegierung bestätigt sich an vielen Stellen die massive Kritik, die im Vorfeld von Trägern, Gewerkschaften und Elternverbänden am...

Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bitten unter dem o.g. TOP um einen Sachstandsbericht zur aktuellen Situation der Immun-Defizit-Ambulanz. Insbesondere bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Unter TOP 3.3 bitten die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und SPD die Verwaltung um einen ggf. schriftlichen Sachstandsbericht zum Tag der Offenen Tür im Westfalen-Park im November.

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bitten um Aufnahme des Punktes „Sachstandsbericht Fußball-Museum“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses am 23.

die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bitten um Aufnahme des Punktes „Gutachten zur Zukunft des Depot“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses am 23. Oktober.

Die Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Planungsstand für den Bau der Feuerwache Hörde hinsichtlich

Die Verwaltung wird beauftragt, im Immobilienausschuss darzulegen, wie sich der Stand der Sanierung des Brügmannblocks derzeit darstellt.

Anlässlich der Sturmschäden durch Kyrill in Höhe von geschätzten 2,8 Mio und zusätzlich 1,3 Mio Euro für eine Dachreparatur am Museum für Kunst- und Kulturgeschichte erbitten wir die Beantwortung folgender Fragen:

Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Punktes „Jedem Kind ein Instrument“ auf die Tagesordnung der Sitzung am 20. März.

Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Punktes „Love-Parade“ auf die Tagesordnung der Sitzung am 20. März.

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitten die Verwaltung darzustellen, welche konkreten Auswirkungen sich aus der ab dem 1. August 2005 geltenden neuen Hundesteuersatzung bisher ergeben haben. Dabei bitten...

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlagen o.g. TOP für die  Ausschusssitzung am 07.03.07 vor und bitten die Verwaltung um eine Stellungnahme zu folgenden Fragen : 1) Welche Erkenntnisse hat die...

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD bitten um Aufnahme des Punktes “Mittagsverpflegung in Ganztagshauptschulen“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses am 7.März.

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Dortmund und Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Dortmund bitten die Verwaltung, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen: 1. Welche in den Aktionsplänen aufgeführten Maßnahmen zur...

Die Verwaltung wird um eine Stellungnahme zu og. TOP in der Ausschusssitzung gebeten. Dabei sollen insbesondere folgende Fragen berücksichtigt werden: 1. In welchen Fällen und auf welcher gesetzlicher Grundlage veranlaßt das...

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitten die Verwaltung zu og. TOP um eine Stellungnahme in der Ausschusssitzung :

Das neue Schulgesetz sieht vor, dass das Schulamt zwei Jahre vor der Einschulung feststellt, ob die Sprachentwicklung der Kinder altersgemäß ist und ob sie die deutsche Sprache hinreichend beherrschen. Sofern dies nicht der Fall...

Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitten die Verwaltung um eine Stellungnahme zu den Aufgabengebieten der neu eingerichteten Seniorenbüros der Sozialverwaltung und dem Seniorenbüro „Wohnen“ des...

1. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah ein Konzept für die zukünftige Nutzung des Schulstandorts Zillerschule zu erarbeiten. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob und wie die Existenz der Zillerschule mit den bisherigen...