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Anfragen
Tuesday, 31. August
Temporäre Nutzung von Leerständen
Offensichtlich gibt es viele Kulturschaffende in Dortmund, die Räume für eine Zwischen oder auch längerfristige Nutzung suchen und günstige Konditionen benötigen. Gleichzeitig gibt es eine Reihe von für diese Zwecke geeigneten...
Tuesday, 31. August
Entwicklung des Hafenstandortes
Der Rat der Stadt Dortmund hat im Dezember 2009 die Verwaltung ermächtigt die Erbbaurechte an der Speicherstraße von den LL-Objektgesellschaften Alpha, Beta und Delta GmbH mit dem Ziel einer weiteren Entwicklung und Neunutzung...
Wednesday, 16. June
Einstellung von Auszubildenden in der Stadtverwaltung Dortmund
Die Verwaltung wird um einen Sachstandbericht gebeten, der folgende Fragen berücksichtigt: Wieviele Auszubildende wurden in 2010 eingestellt? In welchen Berufsgruppen werden sie ausgebildet? Wie verteilen sich weibliche und...
Thursday, 10. June
Zukunft des Gesundheitshauses
Die Fraktion bittet um Aufnahme des Punktes „Zukunft des Gesundheitshauses“ auf die Tagesordnung der Sitzung am 29. Juni. Die Verwaltung wird gebeten, zum Tagesordnungspunkt einen mündlichen und schriftlichen...
Thursday, 27. May
PCB-Belastung im Umfeld des Dortmunder Hafens
Bündnis 90/DIE GRÜNEN bitten um Beratung und Abstimmung folgender Anträge im Rat bzw. im AUSWI am 2.6.2010: 1. Der Rat/Ausschuss fordert die zuständigen Behörden auf zu recherchieren, welche Emissionen von der unsachgemäßen...
Wednesday, 19. May
IT-Entwicklung
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten um eine Stellungnahme der Verwaltung, die deutlich macht, inwieweit die Budgetkürzungen im Rahmen der Haushaltsaufstellung Auswirkungen auf die Entwicklung des IT-Bereichs der Stadtverwaltung für die...
Monday, 17. May
Langermannschule
Die Schulpflegschaft der Langermannschule hat sich mit der Bitte um Einrichtung eines Schulbusses für elf Kinder der Unterstufe an das Schulverwaltungsamt gewandt. Diese Bitte wurde mit Hinweis auf die Regelungen des...
Tuesday, 11. May
Stilllegung von Betriebsteilen der Firma Envio im Hafen Dortmund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten Sie, folgende Fragen durch die Verwaltung und sofern möglich, durch Vertreter/Innen der Bezirksregierung in Bezug auf die Teilstilllegung der Firma Envio beantworten zu lassen: 1. Über welche...
Wednesday, 5. May
Der Fall Schäfer
Vor dem Hintergrund der Teilnahme des Leiters des Instituts für Feuerwehr und Rettungstechnologie der Stadt Dortmund, Klaus Schäfer, an einer Demonstration von Neo-Nazis am 30. April bittet die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in...
Tuesday, 13. April
Investitionen für die Energiesanierung städtischer Immobilien
Bereits in der AUSWI-Sitzung am 2.12.2009 wurde aus Anlass des Berichts zum Energieeinsparprogramm die Frage nach dem Verbleib von nicht ausgegebenen Mitteln in Höhe von 5 Mio. Euro gestellt. Aufgrund der nicht zufrieden...
Tuesday, 13. April
Gebäude Ostwallmuseum
Einem Schreiben der jüdischen Kultusgemeinde vom 2.3.2010 ist zu entnehmen, dass diese aus finanziellen Gründen nicht in der Lage ist, das ehemalige Gebäude des Ostwallmuseums zu übernehmen. Angesichts dieser Situation bitten...
Tuesday, 2. March
Osterfeuer
Die Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Stand der für Osterfeuer erteilten Genehmigungen im Vergleich zum Vorjahr mitzuteilen und darzulegen, in welcher Weise sowohl der Tierschutz als auch der Schutz vor Luftbelastungen in...
Thursday, 25. February
Froschloch
1) Wie war beim Umbau des Freibades Froschloch in ein Naturbad die Aufgabenverantwortung zwischen dem GU Polyplan, der Sportwelt Dortmund und dem Geschäftsbereich Sport der Sport- und Freizeitbetriebe verteilt?2) Konnte trotz der...
Monday, 1. February
Umsetzung der neuen Bleiberechtsregelung in Dortmund
Zu o.g. Tagesordnungspunkt bittet die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN um Beratung und Abstimmung des folgenden Antrags: Die Verwaltung wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der ARGE, der Bundesagentur für Arbeit sowie...
Friday, 29. January
Personalagentur
Der Ausschuss bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme, die deutlich macht, auf welcher Grundlage die Personalagentur die in der Dienstvereinbarung skizzierten Aufgaben zukünftig wahrnehmen wird.Dazu gehört die Frage, ob die...
Tuesday, 26. January
Baumfällungen
In den vergangenen Monaten sind mehrfach auf Intervention der Feuerwehr zur Schaffung eines zweiten Rettungsweges im Brand- oder Notfall an verschiedenen Stellen der Stadt Baumfällungen vorgenommen bzw. Bäume radikal zurück...
Tuesday, 26. January
Landesfeuerwehrverband
Im Dezember des vergangenen Jahres musste der Landesfeuerwehrverband Insolvenz anmelden und hat sich aufgelöst. Hintergrund waren massive Kostenüberschreitungen beim Bau eines Tagungshotels einer Tochtergesellschaft des...
Tuesday, 26. January
Frauengleichstellung im Rahmen des Verwaltungsumbaus 2010
1. Die Verwaltung wird gebeten darzulegen, inwieweit und mit welchem Ergebnis Frauengleichstellungsgesichtspunkte bei der Besetzung der Leitungsfunktionen für die neu eingerichteten verwaltungsinternen Projektgruppen...
Tuesday, 26. January
Verwaltungsumbau 2010
Die Verwaltung wird gebeten darzustellen, inwieweit der im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossene Maßnahmenkatalog zum Verwaltungsumbau 2010 bereits zur Umsetzung gelangt ist. Welche konkreten Maßnahmen sind begonnen worden...
Wednesday, 13. May
Tagesmütter im ALGII-Bezug
Bündnis 90/Die Grünen bitten zu og. TOP um eine Stellungnahme der Verwaltung zu folgenden Fragen: 1. Wie ist der Leistungsbezug nach SGB II für Tagesmütter steuerrechtlich und hinsichtlich der Anrechnung von Einkommen...
Thursday, 25. September
Auswirkungen des KiBiz
Zwei Monate nach Inkrafttreten des neuen Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) durch die CDU/FDP-Landesegierung bestätigt sich an vielen Stellen die massive Kritik, die im Vorfeld von Trägern, Gewerkschaften und Elternverbänden am...
Tuesday, 20. May
Immun-Defizit-Ambulanz
Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bitten unter dem o.g. TOP um einen Sachstandsbericht zur aktuellen Situation der Immun-Defizit-Ambulanz. Insbesondere bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Wednesday, 6. February
Tag der offenen Tür im Westfalenpark
Unter TOP 3.3 bitten die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und SPD die Verwaltung um einen ggf. schriftlichen Sachstandsbericht zum Tag der Offenen Tür im Westfalen-Park im November.
Monday, 8. October
Fußball-Museum
Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bitten um Aufnahme des Punktes „Sachstandsbericht Fußball-Museum“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses am 23.
Monday, 8. October
Gutachten Depot
die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bitten um Aufnahme des Punktes „Gutachten zur Zukunft des Depot“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses am 23. Oktober.
Thursday, 15. March
Feuerwache Hörde
Die Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Planungsstand für den Bau der Feuerwache Hörde hinsichtlich
Thursday, 15. March
Sanierung Brügmann-Block
Die Verwaltung wird beauftragt, im Immobilienausschuss darzulegen, wie sich der Stand der Sanierung des Brügmannblocks derzeit darstellt.
Thursday, 15. March
Sturmschäden an öffentlichen Gebäuden
Anlässlich der Sturmschäden durch Kyrill in Höhe von geschätzten 2,8 Mio und zusätzlich 1,3 Mio Euro für eine Dachreparatur am Museum für Kunst- und Kulturgeschichte erbitten wir die Beantwortung folgender Fragen:
Wednesday, 7. March
Jedem Kind ein Instrument
Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Punktes „Jedem Kind ein Instrument“ auf die Tagesordnung der Sitzung am 20. März.
Wednesday, 7. March
Love-Parade
Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und SPD beantragen die Aufnahme des Punktes „Love-Parade“ auf die Tagesordnung der Sitzung am 20. März.
Thursday, 1. March
Haltung von Hunden im Tierschutzzentrum Dortmund
Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitten die Verwaltung darzustellen, welche konkreten Auswirkungen sich aus der ab dem 1. August 2005 geltenden neuen Hundesteuersatzung bisher ergeben haben. Dabei bitten...
Tuesday, 20. February
Schulwegverkehrsunfälle
Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlagen o.g. TOP für die Ausschusssitzung am 07.03.07 vor und bitten die Verwaltung um eine Stellungnahme zu folgenden Fragen : 1) Welche Erkenntnisse hat die...
Tuesday, 20. February
Mittagsverpflegung in Ganztagshauptschulen
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD bitten um Aufnahme des Punktes “Mittagsverpflegung in Ganztagshauptschulen“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses am 7.März.
Tuesday, 13. February
Luftreinhalteplan
Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Dortmund und Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Dortmund bitten die Verwaltung, zu folgenden Fragen Stellung zu beziehen: 1. Welche in den Aktionsplänen aufgeführten Maßnahmen zur...
Thursday, 25. January
Beerdigungen durch das Ordnungsamt
Die Verwaltung wird um eine Stellungnahme zu og. TOP in der Ausschusssitzung gebeten. Dabei sollen insbesondere folgende Fragen berücksichtigt werden: 1. In welchen Fällen und auf welcher gesetzlicher Grundlage veranlaßt das...
Thursday, 25. January
Rettungswachen Asseln und Kemminghausen
Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitten die Verwaltung zu og. TOP um eine Stellungnahme in der Ausschusssitzung :
Wednesday, 15. November
Sprachstandsfeststellung bei vierjährigen Kindern
Das neue Schulgesetz sieht vor, dass das Schulamt zwei Jahre vor der Einschulung feststellt, ob die Sprachentwicklung der Kinder altersgemäß ist und ob sie die deutsche Sprache hinreichend beherrschen. Sofern dies nicht der Fall...
Wednesday, 13. September
Seniorenbüros
Die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bitten die Verwaltung um eine Stellungnahme zu den Aufgabengebieten der neu eingerichteten Seniorenbüros der Sozialverwaltung und dem Seniorenbüro „Wohnen“ des...
Friday, 5. May
Zillerschule/Max-Wittmann-Schule
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah ein Konzept für die zukünftige Nutzung des Schulstandorts Zillerschule zu erarbeiten. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob und wie die Existenz der Zillerschule mit den bisherigen...
Monday, 13. March
Ablaufprogramm zur Umsetzung des 10 Mio. € Energie-Sanierungs-Programms aus 2006
Die Verwaltung wird gebeten zu erläutern, in welcher Reihenfolge die vom Rat für die energetische Sanierung beschlossenen Projekte bearbeitet werden. Zugleich soll für jedes Projekt dargelegt werden, wann es realisiert werden...
Monday, 13. March
Umsetzungsstand 5 Mio. € Energie-Sanierungs-Programm aus 2005
Die Verwaltung wird aufgefordert, über den aktuellen Stand der Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen zu berichten und gegebenenfalls auszuführen, aus welchen Gründen es zu erzögerungen kommt.
Monday, 16. January
Sachstand Bürgerbüro
die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bittet in der Sitzung des Ausschusses am 31. Januar 2006 um einen Sachstandsbericht zum Bürgerbüro. Die Verwaltung wird gebeten, über die bisherige Arbeit des Bürgerbüros zu berichten und... ArchivHier finden Sie unsere Beiträge vor 2006. Diese Seite weiterempfehlen
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07.09.10
06.09.10
Erstaufnahmeeinrichtung Hacheney
Die GRÜNEN im Rat begrüßen die von Verwaltung geplante Unterbringung der Erstaufnahmeeinrichtung... Kat: Pressemeldungen
06.09.10
Neuer Standort für die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber
1) Der Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden begrüßt und... Kat: Anträge zu Ratssitzungen
31.08.10
Nordstadt-SPD am Abgrund
Mit ihrer Rücktrittsaufforderung gegenüber Ordnungsdezernent Wilhelm Steitz hat sich für die GRÜNEN... Kat: Pressemeldungen
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