Luftqualität in Dortmund

1. Die Anzahl der zulässigen Überschreitungen des Tagesmittelwerts für Feinstaub von 35 Tagen ist trotz eines erheblichen Rückgangs der Belastung an der Brackeler Straße auch 2009 mit 42 Tagen nicht eingehalten worden. An der Steinstraße hat der Jahresmittelwert 2009 sogar leicht zugenommen.Vor diesem Hintergrund besteht trotz der Fristverlängerung der Europ. Kommission bis zum 10.6.2011 Handlungsbedarf. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um die zulässigen Grenzwerte in Zukunft einzuhalten?

2. Für den Luftschadstoff Stickstoffoxid ist eine zunehmende Belastung festzustellen. Stickstoffdioxid ist sehr giftig und löst Kopfschmerzen und Schwindel aus. Höhere Konzentrationen können Atemnot und Lungenödeme auslösen. Wird Stickstoffdioxid in Konzentrationen 40–100 μg/m³ über längere Zeit eingeatmet, kommt es zu gesundheitlichen Schäden. Der seit dem 1.1.2010 geltende Grenzwert kann laut Modellrechnungen und den Messungen des LANUV an einer Vielzahl von Stellen im Stadtgebiet nicht eingehalten werden. Bislang waren an 12 von 25 Messstationen (u. a. Steinstraße, Brackeler Str., Märkische Straße, Ruhrallee) Grenzwertüberschreitungen festzustellen. Welche Maßnahmen hält die Verwaltung angesichts der Emissionen durch Dieselfahrzeuge einschließlich solcher mit grüner Plakette für sinnvoll, um zur Verringerung der Schadstoffbelastung beizutragen?

Der AUSWI empfiehlt dem Rat, folgende Anträge zu beschließen:

1. Das Messprogramm für Stickstoffoxide wird weitergeführt.

2. Um zu einer fundierten Analyse der Schadstoffimmissionen und ihrer Herkunft und Verteilung im Stadtgebiet zu kommen, wird die Verwaltung beauftragt, eine detaillierte Kartierung zu erarbeiten.

3. Die Verwaltung wird aufgefordert, auf eine schnelle Prüfung der Wirksamkeit des gültigen Luftreinhalteplans und seine Anpassung an die aktuellen Gegebenheiten und Grenzwerte auch bei Stickstoffdioxiden hinzuwirken.