Menü mit Informationen über die Fraktion:
Sie befinden sich hier:  Meldung Ansicht

Menü mit den Themen:

Newsletter

Immer gut informiert!

Hier können Sie unseren Newsletter abonnieren:

Vorname:

Name:

E-Mail-Adresse:

HTML E-Mail?


Inhalte:

Art: Pressemitteilung

Thema: Haushalt + Finanzen

Marktgebühren - Verwaltung hält sich nicht an den Ratsbeschluss

Die GRÜNEN im Rat bemängeln die von Ordnungsdezernentin Diane Jägers angekündigte Erhöhung der Marktgebühren für November und Dezember ohne die gleichzeitige Vorlage eines Attraktivitätskonzeptes für die Wochenmärkte.

Svenja Noltemeyer, Ratsmitglied der GRÜNEN: „Wir haben große Probleme mit dieser Erhöhung. Denn nach wie vor fehlt ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung der Märkte. Dabei ist der Auftrag an die Verwaltung zur Erstellung eines solchen Konzeptes nun schon 18 Monate alt und im Juni noch einmal erneuert worden. Bis zur Vorlage des Konzeptes sollte die Erhöhung der Gebühren zurückgestellt werden. Es liegt allerdings immer noch nicht vor. Stattdessen legt die Verwaltung nun erneut eine Gebührenerhöhung auf den Tisch, die sogar noch höher ist als bereits im Juni geplant. Das tragen wir so nicht mit. Im Zweifelsfall müssen die Gelder zum Ausgleich der Marktgebühren zunächst aus dem Gesamthaushalt bereitgestellt werden.“ Der Rat hatte im Juni die damals geplante Erhöhung der Gebühren von 1,68 € pro Quadratmeter nicht beschlossen. Nun sollen die Gebühren zur kostendeckenden Bewirtschaftung der Wochenmärke sogar auf 2,15 € bzw. auf 2,50 € Euro gegen Ende des Jahres steigen.

Svenja Noltemeyer: „Die Verwaltung hatte selber angemerkt, dass sich attraktive Wochenmärkte dadurch auszeichnen, dass die Händler*innen über einen längeren Zeitraum mit stabilen Gebührensätzen kalkulieren können. Dies konnte schon in 2015 und 2016 wegen zwei Gebührenerhöhungen nicht realisiert werden. Es ist zu befürchten, dass eine weitere Erhöhung ohne eine konzeptionelle Perspektive für die Märkte dazu führt, dass weitere Händler*innen aufgeben werden. Irgendwann macht dann ein Konzept keinen Sinn mehr, weil es die Märkte bis dahin nicht mehr gibt.“ Zur Ausarbeitung eines Attraktivitätskonzeptes und gegebenenfalls einer neuen Marktordnung sollte die Verwaltung Best-Practice-Beispiele anderer Städte vorlegen. Auch das ist bisher nicht erkennbar. Und auch das von der Verwaltung initiierte Fachgespräch im Juli ist aus Sicht der GRÜNEN ohne nennenswerte Ergebnisse verlaufen.

Svenja Noltemeyer: „Eigentlich sind sich alle einig, dass wir attraktive Märkte gerade auch in den Stadtbezirken wollen. Dafür braucht es eine von der Verwaltung gut vorbereitete und strukturierte Diskussion über andere Markt- und Veranstaltungskonzepte. Der Ausschuss für Bürgerdienste ist extra nach Frankfurt gefahren, um sich die dortigen Modelle zum Beispiel mit einem regionalen Erzeugermarkt anzusehen. Umso unverständlicher, warum die Verwaltung bei der Erstellung eines Konzepts noch immer nichts Diskussionsfähiges vorgelegt hat.“

Artikel vom: 12.09.2017


Menü mit den Spezialthemen:

Aktuell in Dortmund

Flucht
Rechts gegen Rechts
Ost-West-Tangente
Nordstadt