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Art: Bitte um Stellungnahme

Thema: Soziales, Integration + Teilhabe

Sammelanhörungen

Die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung unter dem o.g. Punkt um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Sammelanhörungen für Flüchtlinge hat es in den letzten zwölf Monaten in Dortmund gegeben und auf wessen Veranlassung sind die Anhörungen durchgeführt worden?

2. Wann, wo und für Flüchtlinge welcher Länder haben diese Sammelanhörungen stattgefunden?

3. Wer hat diese Sammelanhörungen konkret durchgeführt?

4. Wie viele Flüchtlinge sind dabei jeweils vorgeladen worden, aus welchen Städten bzw. Bundesländern kamen diese Flüchtlinge?

5. In welcher Weise waren Stadt und Zentrale Ausländerbehörde an den Anhörungen personell und räumlich beteiligt?

6. Für wie viele Personen sind bei den Anhörungen Passersatzpapiere ausgestellt worden?

7. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über Vorgaben bzw. über Zahlungen an die entsprechenden Delegationen für die Ausstellung von Passersatzpapieren?

8. Welche Kosten sind der Stadt durch die Sammelanhörungen entstanden?

9. Welche weiteren Sammelanhörungen sind geplant?

Begründung: Nach Informationen soll es im Februar eine Sammelanhörung für Flüchtlinge aus Nigeria in Dortmund gegeben haben. Im Jahr 2007 sind die damaligen Sammelanhörungen für Flüchtlinge aus Guinea auf massive und berechtigte Kritik gestoßen.

Artikel vom: 08.04.2016


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