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Art: Stadt und Rat; Newsletter

Thema: Newsletter, Stadt + Rat

+++ kurz und knapp aus dem Rat +++

Luftqualität muss verbessert werden

Bis heute wurde das Ziel, die Luft in den Städten spürbar zu verbessern, nicht erreicht. Auch in Dortmund nicht. Anlässlich des aktuellen Berichtes  des Umweltbundesamts, der weiterhin keinen Grund zum Aufatmen gibt, haben wir deshalb die Belastung der Luft durch Feinstaub und Stickstoffdioxid auf die Ratstagesordnung gebracht.
Die Verantwortung für das Problem liegt natürlich nicht allein bei den Städten. Auch Bund und Länder sind gefragt, an den Ursachen zu arbeiten und gleichzeitig die Kommunen bei ihren Anstrengungen zur Luftverbesserung stärker zu unterstützen. Doch auch vor Ort muss die Bereitschaft da sein, weitergehende Maßnahmen zum Umweltschutz umzusetzen. Wir haben deshalb die Verwaltung aufgefordert, auch die Umsetzung verkehrsbeschränkender Maßnahmen zu prüfen. Gleichzeitig muss umweltverträgliche Mobilität weiter gefördert werden, um  den Auto- und LKW-Verkehr als Hauptverursacher deutlich zu senken. Der Rat hat die Aufträge an die Verwaltung jetzt zur weiteren Bearbeitung zunächst in die Fachausschüsse verwiesen.

25-Prozent-Regel nicht aufgeweicht

Die Brackeler SPD hatte mit ihrem Antrag für Wirbel gesorgt – vor allem in den eigenen Reihen. In der Bezirksvertretung war der SPD-Antrag, die bisherige 25-Prozent Quote für geförderten Wohnungsbau in neuen Baugebieten aufzuweichen, gegen die Stimmen der GRÜNEN und der Linken/Piraten, beschlossen worden. Doch im Rat wurde der Brackeler Beschluss jetzt gekippt, mit den Stimmen der SPD. Mehrheitlich, gegen CDU und AfD, war man sich einig, wie wichtig angesichts des drastischen Rückgangs öffentlich geförderter Wohnungen die vor einigen Jahren beschlossene Quote ist. Dies gilt zum einen für den Erhalt sozial gemischter Quartiere, als auch im Sinne klarer Regeln für Investoren. Die Verwaltung hatte schon im Fachausschuss empfohlen, Flächen nicht hin und her zu schieben, sondern bei klaren „Spielregeln“ zu bleiben. Dem schloss sich der Rat jetzt an.

Gute Schule 2020

Der Rat hat den Grundsatzbeschluss zum Landesprogramm “Gute Schule 2020“ gefasst. Damit kann es nun losgehen mit der Modernisierung unserer Schulinfrastruktur, dem Ausbau des Offenen Ganztags und der Digitalisierung. Dortmund erhält dafür von der Rot-Grünen Landesregierung in den kommenden vier Jahren jeweils 23, 4 Millionen Euro.

Begonnen wird dabei in diesem Jahr mit einem „Starterpaket“, das zunächst erste Maßnahmen bei der  Sanierung der Sanitäranlagen, den Bau von vier Sporthallen sowie erste Schritte für die digitale Infrastruktur (u. a. WLAN) vorsieht. Im „Modernisierungspaket“ folgen von 2018 bis 2020 die weiteren Sanitäranlagen, die Turn- und Gymnastikhallen sowie die Außen- und Sportanlagen. Das „Innovationspaket“ beinhaltet von 2018 bis 2020 die Maßnahmen im Ganztagsbereich, das Fachraumprogramm und die Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur.

Wegen der zeitlich engen Vorgaben werden bereits durchgeplante Maßnahmen mit den Geldern von „Gute Schule 2020“ umgesetzt. Die dadurch freiwerdenden Mittel müssen allerdings im Schulbereich verbleiben und für neue zusätzliche Projekte eingesetzt werden. Denn wir wollen, dass man „Gute Schule 2020“ an und in unseren Schulen sehen kann. Wichtig war uns außerdem, dass die bisherigen Empfehlungen der Bezirksvertretungen in das Programm einfließen und berücksichtigt werden. Das haben wir in einem gemeinsamen Ergänzungsantrag im Rat mit der SPD so festgehalten.

Triathlon: Kanal und See im Wechsel

Der Triathlon soll zukünftig in Dortmund an zwei Standorten im Wechsel stattfinden. Die bisherige Veranstaltung soll ab diesem Jahr erstmals in Hörde am und im Phoenix-See ausgetragen werden. Damit kommt zum bisherigen Austragungsort am Kanal und im Fredenbaum ein neuer, attraktiver Standort hinzu. Das wurde gestern mit großer Mehrheit im Rat verabschiedet. Uns war es dabei besonders wichtig, dass nicht nur die ökologisch empfindlichen Seebereiche geschützt werden. Sondern vor allem, dass die Veranstaltung auch im Dortmunder Norden erhalten bleibt. Wir legen deshalb großen Wert darauf, dass der mit der Vorlage beschlossene jährliche Wechsel des Veranstaltungsortes dauerhaft umgesetzt wird. In dem Fall könnte die Nordstadt auch von dem steigenden Bekanntheitsgrad des Triathlons profitieren.

Artikel vom: 17.02.2017


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