Menü mit Informationen über die Fraktion:
Sie befinden sich hier:  Meldung Ansicht

Menü mit den Themen:

Newsletter

Immer gut informiert!

Hier können Sie unseren Newsletter abonnieren:

Vorname:

Name:

E-Mail-Adresse:

HTML E-Mail?


Inhalte:

Critical Mass

Die Verwaltung wird gebeten, in der Sitzung des Ausschusses unter dem o.g. TOP einen Sachstandsbericht zu den bisher bereits durchgeführten Aktionen „Critical Mass“ in Dortmund zu geben.

Dabei bitten wir insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1) Wie bewertet die Verwaltung die Durchführung von Critical Mass vor dem Hintergrund allgemeiner rechtlicher Bestimmungen insbesondere des §27 StVO?

2) Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Aktionen von Critical Mass positiv zu begleiten?

Begründung:

Bei einem Critical Mass treffen sich FahrradfahrerInnen mehr oder weniger regelmäßig zu gemeinsamen Fahrten durch die Städte. Eine Critical Mass ist dabei ganz bewusst keine Demonstration, sondern eine unorganisierte gemeinsame Aktion. Dabei gibt es weder einen Verantwortlichen noch eine zentrale Organisation. Wenn sich genügend Menschen zu einem bestimmten Zeitpunkt eingefunden haben, um gemeinsam Rad zu fahren, findet die Critical Mass statt. Seit mehreren Monaten wird auch in Dortmund an jedem zweiten Samstag im Monat ein sogenanntes Critical Mass durchgeführt. Daran haben sich teilweise mehrere 100 Menschen beteiligt.

Nach § 27 der Straßenverkehrsordnung dürfen mehr als 15 Radfahrer einen geschlossenen Verband bilden und zu zweit nebeneinander auf der Fahrbahn fahren. Unter Berufung auf diesen Paragraphen sind die TeilnehmerInnen der Critical Mass in einem Verband durch die Dortmunder Innenstadt geradelt. Die Polizei ist hierbei mehrfach – auch bei einem so genannten „Night Ride“ – gegen einzelne TeilnehmerInnen eingeschritten, hat Personalien festgestellt und unter dem Vorwurf der Verkehrsbehinderung Anzeigen wegen einer Ordnungswidrigkeit ausgestellt.

Artikel vom: 14.09.2011

Dateien zu diesem Artikel:

Menü mit den Spezialthemen:

Aktuell in Dortmund

Flucht
Rechts gegen Rechts
Ost-West-Tangente
Nordstadt