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Thema: Stadt + Rat, Kinder, Jugend, Bildung, Soziales, Newsletter

+++ kurz und knapp aus dem Rat +++

Ratsnewsletter zur Sitzung vom 17. Mai 2018

 

Stärkung des Ehrenamtes

Mit einem gemeinsamen Antrag von GRÜNEN, SPD, CDU und LINKEN/PIRATEN hat der Rat am Donnerstag das Ehrenamt in der Stadt insgesamt gestärkt.

Mit der vom Seniorenbeirat initiierten Einführung der Ehrenamtskarte NRW erhalten ehrenamtlich Tätige ab dem ersten Januar 2019 eine bessere und zusätzliche Anerkennung. Besonders wichtig war uns als GRÜNE, dass es darüber hinaus zusätzliche konkrete Unterstützungen gibt. Denn viele Ehrenamtler*innen investieren in ihre Tätigkeit nicht nur ihre Zeit, sondern auch private finanzielle Mittel. Mit dem nun ebenfalls beschlossenen neuen Fördertopf von 25.000 Euro jährlich können ab dem kommenden Jahr dann auch diejenigen ehrenamtlich Tätigen eine finanzielle Unterstützung für kleinere Aufwendungen bekommen, die bisher keine andere Aufwandsentschädigung erhalten. In Essen funktioniert ein solches Modell bereits, jetzt führen wir es auch in Dortmund ein.

 

Olympische Spiele in Dortmund?

Ziemlich überrascht konnten wir im April der Presse entnehmen, dass Dortmund eine von 14 Städten ist, die an einer möglichen Ausrichtung der Olympischen Spiele 2032 in NRW Interesse zeigen. Ein entsprechendes Konzeptpapier hatte die privatwirtschaftliche Initiative Rhein-Ruhr-City im April der Landesregierung vorgelegt. In einer Presseinformation der Initiative wurde unter den 14 Oberbürgermeister*innen der Region auch der Dortmunder OB zitiert, der die Initiative begrüßt. Das hat bei uns zu den Fragen geführt, wann es dazu Gespräche gegeben hat, wer daran beteiligt war und warum die städtischen Gremien nicht informiert wurden. Die Antwort auf unsere Anfrage soll es nun zur nächsten Sitzung des Rates geben.

 

Dortmund braucht die Junge Bühne Westfalen

Die Junge Bühne Westfalen ist ein mehr als wünschenswertes Projekt mit viel Strahlkraft für die Stadt Dortmund. Den Plan gibt es mittlerweile seit vielen Jahren, allein die Machbarkeitsstudie ist mittlerweile vier Jahre alt. Dass der ursprünglich genannte Kostenrahmen nicht mehr aktuell ist, ist nicht weiter überraschend. Doch waren die jüngst vorgelegten Zahlen so derart in die Höhe geschossen, dass Nachfragebedarf bestand. Die Verwaltung hat daraufhin den Kostenrahmen drastisch gesenkt – ohne darzulegen, mit welchen Folgen. In einem Ergänzungsantrag haben wir deshalb in der Sitzung des Rates dafür plädiert, zunächst die daraus resultierenden Konsequenzen für den Spielbetrieb bzw. die Arbeit der Jungen Bühne darzulegen. Dies ist aus unserer Sicht sowohl für die Eckdaten des Planungswettbewerbs als auch für eine zielführende Abwägung und Entscheidung zwingend nötig. Der Rat hat mit Mehrheit unseren Antrag abgelehnt und stattdessen bei unserer Enthaltung eine Deckelung der Kosten auf 32 Millionen Euro beschlossen – ohne zu wissen, was man genau dafür bekommt.

 

Wie wirkungsvoll ist der wirkungsorientierte Haushalt (WOH)?

2011 hat der Rat der Stadt Dortmund den Grundsatzbeschluss zur Einführung des Wirkungsorientierten Haushalts gefasst.  Wesentlicher Bestandteil des WOH ist die Vorgabe von strategischen Zielen durch die Politik und die daraus abgeleiteten Kennzahlen und Indikatoren. Die Stadt ist kontinuierlichen Veränderungen ausgesetzt, auf die auch die Politik mit strategischen  Beschlüssen reagiert. Diese müssen sich auch im WOH widerspiegeln.
Zur besseren Akzeptanz und Nutzbarkeit haben wir eine Bewertung der vor sechs Jahren definierten Kennzahlen und einen Prozess zur Weiterentwicklung eingefordert. Dem GRÜNEN Antrag wurde mehrheitlich gefolgt. Die Verwaltung wird nun einen interfraktionellen Prozess zur Weiterentwicklung des WOH initiieren.

Artikel vom: 18.05.2018


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