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Art: Pressemitteilung

Thema: Rechtsextremismus

Konsequenz aus dem Wahlabend: GRÜNE übergeben 500,- Euro an COME BACK

Die Dortmunder GRÜNEN haben am heutigen Freitag 500,- Euro an Katharina Dannert vom Nazi-Aussteigerprogramm "COME BACK" übergeben. Das Geld hatten Mitglieder der GRÜNEN Ratsfraktion und des Kreisverbandes sowie Besucher*innen der GRÜNEN Wahlparty am Abend der Landtagswahl aus eigener Tasche gespendet. Auch Schausteller Patrick Arens hatte sich an der Aktion finanziell beteiligt. Hintergrund war die Anwesenheit von Mitgliedern der Dortmunder Nazi-Szene am Wahlabend im Rathaus.

Ingrid Reuter und Ulrich Langhorst, Sprecher*innen der GRÜNEN Ratsfraktion: "Wir hätten uns für den Wahlabend ein gemeinsames Verfahren aller demokratischen Fraktionen gewünscht, mit dem man den Nazis der Zutritt ins Rathaus hätte verwehren können. Das war leider mehrheitlich nicht durchsetzbar. Und das war ein Fehler. Denn die Anwesenheit der Nazis am Wahlabend im Rathaus war nur schwer zu ertragen. Letztendlich wurde die Bürgerhalle im Laufe des Abends von ihnen belagert, andere Bürger*innen waren dort dann nicht mehr zu finden. Formal gab es damit zwar ein offenes Rathaus, in der Realität war die Bürgerhalle aber in der Hand der Nazis. "Dortmund nazifrei" sieht anders aus.

Wenn schon die Anwesenheit der Nazis nicht zu verhindern war, sollen sie sich durch ihr Kommen zumindest selbst schädigen. Wir haben deshalb privat gemeinsam mit anderen Besucher*innen unserer Wahlparty an das Nazi-Aussteigerprogramm "COME BACK" gespendet. Insgesamt sind dabei 500,- Euro zusammengekommen. Damit setzen wir eine Aktion fort, die wir bereits seit 2014 auch im Rat praktizieren. Dort spenden wir ebenfalls aus eigener Tasche für jede Nazi-Anfrage fünf Euro an "COME BACK".

Auf diese Art finanzieren die Nazis ihren Ausstieg selbst. Für die Bundestagswahl im September steht für uns fest, dass sich der Abend in dieser Form nicht wiederholen darf. Wir werden deshalb bei den anderen demokratischen Fraktionen dafür werben, über Konzepte nachzudenken, mit denen einerseits die Teilnahme aller interessierten Bürger*innen sichergestellt werden kann, es aber nicht zur Anwesenheit und zu einem Schaulaufen der Nazis im Rathaus kommt."

Artikel vom: 06.06.2017


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