Art: Antrag

Thema: Stadt + Rat

Wirkungsorientierter Haushalt

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet unter dem o.g. TOP um Beratung und Ab-stimmung des folgenden Antrags:

Der Rat beauftragt die Verwaltung einen interfraktionellen Prozess zur Evaluierung, Über-arbeitung und Weiterentwicklung des Wirkungsorientierten Haushalts zu initiieren.

Begründung:

2011 hat der Rat der Stadt Dortmund den Grundsatzbeschluss zur Einführung des Wir-kungsorientierten Haushalts gefasst. Wesentlicher Bestandteil des WOH ist die Vorgabe von strategischen Zielen durch die Politik. Diese wurden 2012 in einem interfraktionellen Prozess in Zusammenarbeit mit den betroffenen Fachbereichen erarbeitet. Im weiteren Prozess wurden sie mit Kennzahlen und Indikatoren hinterlegt. Die Stadt ist kontinuierlichen Veränderungen ausgesetzt, auf die auch die Politik mit stra-tegischen Beschlüssen reagiert. Diese haben in der Folge Einfluss auf die im WOH abge-bildeten Ziele und die dafür zu erhebenden Kennzahlen. Vor diesem Hintergrund sowie zur besseren Akzeptanz und Nutzbarkeit sollte vor allem eine Bewertung der Gültigkeit der vor sechs Jahren definierten Indikatoren und Kennzah-len stattfinden und ein Verfahren entwickelt werden, das zukünftig die kontinuierliche An-passung an die politische Entwicklung sowie die Einarbeitung der unterjährig gefassten politischen Beschlüsse sicherstellt. Zudem sollten die Kennzahlen des WOH mit denen im Haushaltsplan vergleichbar sein.

Artikel vom: 16.05.2018