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Art: Bitte um Stellungnahme

Thema: Integration + Teilhabe, Soziales, Flucht

Behindertenfahrdienst für FLüchtlinge

Die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung unter dem o.g. TOP um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welche Kenntnisse hat die Verwaltung über in Dortmund lebende Flüchtlinge, die die Leistungen des Behindertenfahrdienstes in Anspruch nehmen?

2. Welche Kenntnisse hat die Verwaltung über Anfragen zur Nutzung des Behindertenfahrdienstes durch in Dortmund lebende Flüchtlinge?

3. Wie werden in Dortmund lebende Flüchtlinge durch die Verwaltung über die Möglichkeiten des Behindertenfahrdienstes informiert?

4. Welche Auswirkungen hat der Aufenthaltsstatus von Flüchtlingen auf die Erlangung eines Schwerstbehindertenausweises?

5. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Nutzung des Behindertenfahrdienstes für Flüchtlinge mit Behinderung auch ohne Schwerstbehindertenausweis sicherzustellen und zu unterstützen?

Begründung:

Der Fahrdienst für Menschen mit Behinderung kann für Fahrten in Anspruch genommen werden, um zum Beispiel sportliche oder kulturelle Veranstaltungen zu besuchen. Nutzungsberechtigt sind Personen, die aufgrund ihrer Behinderung nicht mit Bussen und Bahnen fahren können. Voraussetzung ist der Nachweis durch einen Schwerbehindertenausweis (Merkzeichen aG). Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres mit einem Anspruch auf Kindergeld ist der Fahrdienst kostenlos. Unter den in Dortmund lebenden Flüchtlingen sind vermehrt auch Personen mit einer Behinderung, die eine Nutzung öffentlicherer Verkehrsmittel ausschließt. Ihre Integration würde durch die Nutzung des Behindertenfahrdienstes erleichtert.

Artikel vom: 13.04.2015


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