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Art: Antrag

Thema: Umwelt + Verkehr

Winterdienst auf Radwegen

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bittet um Beratung und Abstimmung des folgenden Antrags:

1. Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur Verbesserung des Winterdienstes auf Dortmunder Radwegen mit dem Ziel, wichtige Hauptradrouten, auch auf Nebenstraßen und Fußgängerbrücken, priorisiert in den Winterdienstplan aufzunehmen.

2. Das Konzept soll einen Maßnahmenplan zur stufenweisen Verbesserung der Situation und eine Staffelung nach Haupt- und Nebenstraßen enthalten sowie die Voraussetzungen für die Umsetzung aufzeigen. Das Konzept ist dem Verkehrsausschuss schnellstmöglich vorzulegen.

3. Die Verwaltung stellt kurzfristig sicher, dass der städtische Winterdienst die Belange des Radverkehrs bei der Durchführung der Winterdienstarbeiten an besonders gefährlichen Stellen, wie z.B. die Schnettkerbrücke, schon jetzt berücksichtigt.

Begründung

Die Organisation des Winterdienstes berücksichtigt weiterhin nicht die wachsende Bedeutung des Radverkehrs. Lediglich für einen Teil des Radwegenetzes in Dortmund gibt es eine Vereinbarung zwischen der Stadt und der Entsorgung Dortmund GmbH. Dabei verursacht der Winterdienst zum Teil sogar zusätzliche Benachteiligungen, etwa in dem Radwege mit Schnee zugeschüttet werden. Nicht selten behindern so aufgehäufte und später gefrorene Schneehaufen noch lange nach dem Einsetzen von Tauwetter die Nutzbarkeit von Radwegen. In vielen anderen Städten gibt es einen Winterdienst für Radwege, der zum Teil deutlich über die rechtlichen Anforderungen hinausgeht. So gehören in Chemnitz beispielsweise wichtige Radwege der zweithöchsten Prioritätsstufe bei den zu räumenden Strecken an. Neben dem zu erarbeitenden Stufenplan sollten auch kurzfristig organisatorische Maßnahmen zur Verbesserung des Winterdienstes an besonders gefährdeten Radwegen ergriffen werden. Angesichts der stetig wachsenden Bedeutung des Radverkehrs ist es an der Zeit, auch die Aufgaben und Organisation des Winterdienstes weiter zu entwickeln und die Belange des Radverkehrs nicht länger zu vernachlässigen. Die Einbeziehung wichtiger Hauptradrouten in den Winterdienstplan wäre dafür ein erster wichtiger Schritt.

Artikel vom: 17.01.2017


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