Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung – an dieser Stelle den Oberbürgermeister – unter dem o.g. Punkt um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Welcher Zeitraum ist für die Arbeitsphase der Kinderkommission vorgesehen, für welchen Zeitraum ist sie berufen worden?
- Wie lautet der konkrete inhaltliche Arbeitsauftrag der Kinderkommission und ihr Arbeitsplan? Welche konkreten Themenstellungen soll die Kinderkommission dabei bearbeiten? Welche Problemanalyse liegt dem Arbeitsauftrag zugrunde?
- Offenbar bearbeitet die Kinderkommission das Thema „Offener Ganztag“. Welche Erwägungen liegen diesem – ersten – Arbeitsauftrag zugrunde?
- Welche Erwägungen haben dazu geführt, das Thema „Offener Ganztag“ in einer beim OB angesiedelten Kommission zu behandeln? Welches Zeitziel ist für Arbeitsergebnisse vorgesehen? In welcher Weise und mit welchen Verfahren sollen die Ergebnisse der Kommission in Verwaltungshandeln umgesetzt werden?
- Wie werden der AKJF bzw. der Schulausschuss kontinuierlich über die Arbeit der Kinderkommission unterrichtet und in die Entwicklung der Kommissionarbeit eingebunden?
- Wie wird während der Zeit der Arbeit der Kinderkommission gewährleistet, dass politische Weichenstellungen und Entscheidungen nicht an den Ausschüssen vorbei getroffen werden?
