Weltweit müssen immer mehr Menschen vor Krieg und Verfolgung aus ihrer Heimat fliehen. Aktuell steigt die Zahl Schutzsuchender bundesweit weiter an.
Das Land hat deshalb jetzt den Aufbau von fünf neuen Landesunterkünften in NRW bekannt gegeben. Eine davon wird es zu Beginn des neuen Jahres auch in Dortmund geben. Erste Erfahrungen mit einer Unterbringungseinrichtung des Landes konnte Dortmund schon bis 2016 mit der damaligen Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete sammeln. Damals wie heute unterstützen die GRÜNEN die schnelle Aufnahme und Versorgung von Schutzsuchenden in Dortmund.
„Der Rat in Dortmund hat sich gerade mit breiter Mehrheit dem GRÜNEN Antrag angeschlossen, die Einrichtung einer Unterkunft des Landes für Geflüchtete in Dortmund zu unterstützen“, betont Ulrich Langhorst, GRÜNES Ratsmitglied und Vorsitzender des Sozialausschusses. „Zum einen, weil für die schnell steigende Zahl von schutzsuchenden Menschen akut ein Hilfsangebot geschaffen werden muss. Aber auch, weil wir in Dortmund schon auf wertvolle Erfahrungen und eine erprobte Beteiligungskultur und Willkommensstruktur setzen können.“ Neben der humanitären Verantwortung spielt für die GRÜNEN eine wichtige Rolle, dass die Zahl der Geflüchteten in Landeseinrichtungen künftig zu 100 Prozent auf die Aufnahmeverpflichtung der jeweiligen Stadt angerechnet werden. Diese Regelung war jüngst von der schwarz-GRÜNEN Landesregierung beschlossen worden, um zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen und zugleich die Kommunen bei der steigenden Aufnahme von Geflüchteten zu unterstützen.
Qualitätsstandards sicherstellen
„Bei einer Unterkunft, die vom Land betrieben wird, trägt das Land außerdem die damit zusammenhängenden Kosten“, betont Langhorst. „Dass eine solche Einrichtung eine entsprechende Qualität für die Unterbringung der Menschen haben muss, versteht sich dabei von selbst.“ Für die GRÜNEN heißt das vor allem, dass auch in einer Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) gute Qualitätsstandards gelten, die eine würdige Unterbringung sicherstellen. Die Einrichtung sollte zudem in das schon bestehende zivilgesellschaftliche Netzwerk vor Ort eingebunden werden.
Langfristige Finanzzusagen nötig
„Als GRÜNE sind wir für eine schnellstmögliche dezentrale Unterbringung von Geflüchteten“, erklärt Jenny Brunner, GRÜNES Mitglied im Sozialausschuss und im Integrationsrat. „Deshalb ist für uns klar, dass eine Unterbringung in Großeinrichtungen der aktuellen Situation geschuldet ist und nur eine Übergangsphase sein kann“. Die entscheidende Aufgabe sei es, langfristige und zuverlässige Lösungen für geflüchtete Menschen zu finden. Das gelte für eine menschengerechte Unterbringung, für die Schaffung von Wohnraum, für Kinderbetreuungs- und Schulplätze und für einen schnellen Zugang zu Integrations- und Sprachkursen. Dafür brauche es eine faire Kostenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Dafür müsse sich auch der Bund zuverlässig und solidarisch an der Finanzierung beteiligen und langfristige und ausreichende Finanzzusagen machen.
Für Verständnis werben
Ein weiterer wichtiger Punkt ist für Jenny Brunner das Zusammenleben vor Ort. „2015 wurde durch Informationen und runde Tische eine gute Struktur geschaffen, um die Fragen der Stadtgesellschaft und der Anwohnenden zu beantworten“, erinnert die GRÜNE Ratsfrau. Damit müsse man jetzt schnellstmöglich starten. „Das Land stellt auch Mittel zur Stärkung der Willkommenskultur zur Verfügung. Diese Möglichkeiten müssen umgehend genutzt werden“, so Brunner abschließend.
