Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand zum Rückbau von Umlaufschranken.
Dabei bitten wir insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wie viele Rückmeldungen aus welchen Bezirksvertretungen sind bisher bei der Verwaltung zum Rückbau von Umlaufschranken eingegangen?
- Gibt es BVen, aus denen noch keinerlei Rückmeldungen eingegangen sind? Wenn ja, wird eine erneute Kommunikation zu den BVen aufgenommen?
- Welche Umlaufschranken wurden, bzw. werden perspektivisch zurückgebaut?
Begründung:
Umlaufschranken stellen eine Barriere für den Radverkehr, Rollstuhlfahrer*innen sowie Personen mit besonderen Mobilitätsansprüchen (Eltern mit Kinderwagen, Lastenfahrräder, Fahrradanhänger, usw.) dar. Sie sollten zurückgebaut und durch alternative Lösungen, wie einer ausreichenden Beschilderung, Fahrbahnverengungen, Poller mit einem Mindestabstand von 2,00 m oder andere modale Filter ersetzt werden. Im vergangenen Jahr wurde die Verwaltung beauftragt, Umlaufschranken sukzessive abzubauen und durch alternative (bauliche) Lösungen sowohl zum Ausschluss von Kraftfahrzeugen als auch zum Schutz von Verkehrsteilnehmer*innen vor Gefahrensituationen zu ersetzen. In Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen sollte geprüft werden, welche Einzelmaßnahmen in den Bezirken kurzfristig umgesetzt werden können.
