die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN bittet die Verwaltung um einen mündlichen Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 18.06.2020 zur Planung der Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 (DS-Nr.: 16881-20).
- Im Juni 2020 wurde beschlossen, die bauliche Realisierung der Variante 3 weiter zu qualifizieren und die entsprechende Planung zu beauftragen.
Wann ist mit der Vorlage zum Baubeschlusses über das Stadtbahnvorhaben zu rechnen? - Die geschätzten Kosten für die Stadtbahnverlängerung der Variante 3 wurden mit rund 30 Mio. Euro (inkl. Planungskosten) beziffert. Das entsprach den Gesamtinvestitionskosten des Planungsbeschlusses aus dem Jahr 2017 (Drucksache Nr. 08529-17). Basieren die Planungen der Verwaltung weiterhin auf der Kostenschätzung von 2020?
- Inwieweit hat die zu erwartende Verzögerung des Finanzierungsantrags Einfluss auf die mögliche Förderung der Maßnahme?
Begründung:
Der Rat der Stadt Dortmund hat sich im Juni 2020 in seinem Beschluss der Empfehlung der Verwaltung zur Variante 3, und damit der Trassenführung auf besonderem Bahnkörper mit einer niveaufreien Querung der Hoeschallee, angeschlossen.
Mit dem Beschluss sollte die Planung für die Vorzugsvariante der Stadtbahnverlängerung beauftragt werden. Es war vorgesehen, auf Grundlage des vorliegenden Beschlusses umgehend die Planung zu beauftragen, die in 2021 bis zur Entwurfsplanung vorangetrieben werden sollte. Im Anschluss sollte in 2022 die Genehmigungsplanung erstellt und das personenbeförderungsrechtliche Genehmigungsverfahren eingeleitet werden.
Unter dem Vorbehalt eines Beschlusses im Folgejahr war vorgesehen, anschließend in 2023 ein Finanzierungsantrag zu stellen, dessen Bewilligung ab 2024 erwartet wurde. Daran sollte sich die Ausführungsplanung anschließen, um vorbehaltlich eines weiteren Ratsbeschluss Ende 2025 mit dem Bau zu beginnen. Da es seitdem sehr still um das Projekt geworden ist, wird die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand gebeten.
Drucksachennummer 33060-23/1
