Sachstand RS1 Trassenplanung

Sachstand RS1 Trassenplanung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion GRÜNE & Volt bittet die Verwaltung, zum aktuellen Stand der Planungen des Radschnellwegs Ruhr (RS1) im Stadtgebiet Dortmund in der nächsten Sitzung einen Sachstandsbericht über die eigenen Arbeiten sowie die Abstimmung...
Nordausgang Hbf.

Nordausgang Hbf.

Am 26. April 2022 hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Prüfauftrag (DS-Nr. 24476-22) eingereicht, der die Aufwertung des nördlichen Umfelds des Hauptbahnhofs, einschließlich der Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Rad- und Fußverkehrsführung sowie...
Nachtampeln

Nachtampeln

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags: Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün beauftragt die Verwaltung zu prüfen...
Verpackungssteuer

Verpackungssteuer

Die Stadt Tübingen erhebt seit Anfang 2022 eine Steuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke. Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27.11.2024 (Az.:1 BVR 1726/23) gilt die rechtliche Zulässigkeit dieser kommunalen Aufwandsteuer als bestätigt....