Der geplante Wechsel des Kulturdezernats aus der Kämmerei in das Amt des Oberbürgermeisters hat viele Fragen und Sorgen in der Dortmunder Kulturlandschaft ausgelöst. Diese nehmen wir sehr ernst. Klar ist: Wir als Fraktion GRÜNE & Volt haben dieser organisatorischen Veränderung mit unserer Enthaltung nicht zugestimmt.
Zentral für uns ist der Schutz der Freien Kulturszene. Förderprogramme, Zentrenförderung und bestehende Haushaltsbeschlüsse dürfen nicht angetastet werden – weder direkt noch indirekt. Auch die Diskussion um den Neubau des Schauspielhauses darf mit dem Dezernatswechsel nicht verknüpft werden: Die beschlossenen Planungsphasen laufen wie vorgesehen weiter, strukturelle Entscheidungen stehen bis 2030 nicht an. Darauf haben wir uns mit der SPD verständigt.
Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass der Kulturetat insgesamt fair und gleichberechtigt behandelt wird, sollte es zu Kürzungen im städtischen Haushaltkommt.
Sollte es im Rahmen des Haushalts 2027 zu Kürzungen kommen, darf das nicht einseitig zu Lasten der Kultur gehen. Kultur ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer lebendigen, demokratischen Stadtgesellschaft. Wir werden den weiteren Prozess aufmerksam begleiten und stehen weiterhin im engen Austausch mit den Akteur*innen der Dortmunder Kulturszene.
