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Scan-Fahrzeuge – Einführung digitaler Parkraumkontrollen

Scan-Fahrzeuge – Einführung digitaler Parkraumkontrollen

von Ingrid Silvasi | 25. Oktober 2021 | Bürgerdienste und öffentliche Ordnung, Digitalisierung, Mobilität und Verkehr

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Beratung und Beschlussfassung des folgenden Antrags im Ausschuss für öffentliche Ordnung:  Beschlussvorlage  Die Verwaltung prüft die Einführung digitaler Parkraumkontrollen mittels...

Fördergelder für klimaschonende Nutzfahrzeuge

von Ingrid Silvasi | 25. Oktober 2021 | Klimaschutz und Umwelt, Kommunale Unternehmen, Mobilität und Verkehr

Im Zusammenhang mit der Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 des Bundes können für den Umstieg auf klimaschonende Nutzfahrzeuge Fördergelder eingesetzt werden. Vor diesem Hintergrund bitten die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU um die Beantwortung der...
Inklusive Spielplätze

Inklusive Spielplätze

von Ingrid Silvasi | 22. Oktober 2021 | Infrastruktur, Stadtgestaltung und Bauen, Integration, Teilhabe, Vielfalt und Gleichstellung, Kinder, Jugend und Familie

Auf einem Spielplatz sollte jedes Kind willkommen sein und die Möglichkeit haben, die angebotenen Spielgeräte zu nutzen. In der Realität ist allerdings nur ein Bruchteil der Spielplätze inklusiv ausgerichtet. Die Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bitten die...
Bäderkonzept um Inklusionsaspekte ergänzen

Bäderkonzept um Inklusionsaspekte ergänzen

von Ingrid Silvasi | 13. Oktober 2021 | Integration, Teilhabe, Vielfalt und Gleichstellung, Kultur, Sport und Freizeit

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Beratung und Beschlussfassung: 1. Beschlussvorlage  Die Bewertung des Bestands (Anhang des Bäderleitplans) ignoriert Barrierefreiheit in ihrer Komplexität. Barrierefreiheit...
Sportpark Scharnhorst inklusiv gestalten

Sportpark Scharnhorst inklusiv gestalten

von Ingrid Silvasi | 13. Oktober 2021 | Infrastruktur, Stadtgestaltung und Bauen, Integration, Teilhabe, Vielfalt und Gleichstellung, Kultur, Sport und Freizeit

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung um Ergänzung der Machbarkeitsstudie um folgende Aspekte:  Die Machbarkeitsstudie prüft die Realisierungsfähigkeit des neuen „Sportparks Scharnhorst“ um Prüfung auf baulich-technische und DIN-gerechte...
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