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Einsatz zusätzlicher Blitzeranhänger

Einsatz zusätzlicher Blitzeranhänger

von Ingrid Silvasi | 14. September 2026 | Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt bittet um eine Stellungnahme der Verwaltung sowie um Beantwortung der folgenden Fragen zum Einsatz von Blitzeranhängern zur Geschwindigkeitsüberwachung: Aktueller Einsatz und Fallzahleno Wie viele Verkehrsverstöße bzw....
Digitale Parkraumkontrolle mittels Scan-Fahrzeugen – Umsetzung der neuen Rechtsgrundlage in Dortmund

Digitale Parkraumkontrolle mittels Scan-Fahrzeugen – Umsetzung der neuen Rechtsgrundlage in Dortmund

von Ingrid Silvasi | 14. September 2026 | Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Einführung einer digital unterstützten Parkraumkontrolle mittels Scan-Fahrzeugen in Dortmund und um die Beantwortung der folgenden Fragen: Welche konkreten...
Auswirkungen des neuen Ordnungsbehördengesetzes NRW auf den Kommunalen Ordnungsdienst

Auswirkungen des neuen Ordnungsbehördengesetzes NRW auf den Kommunalen Ordnungsdienst

von Ingrid Silvasi | 14. September 2026 | Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

Zum 1. Juli 2026 ist das Vierte Gesetz zur Änderung des Ordnungsbehördengesetzes Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten. Mit der Novellierung wurden die Befugnisse der kommunalen Ordnungsbehörden neu gefasst und teilweise erweitert. Vor diesem Hintergrund wird die...
Sachstand zur organisatorischen Verortung des Kommunalen Lagezentrums

Sachstand zur organisatorischen Verortung des Kommunalen Lagezentrums

von Ingrid Silvasi | 14. September 2026 | Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand zur zukünftigen organisatorischen Verortung des Kommunalen Lagezentrums und um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der...
Dortmunder Unterwelten: GRÜNE & Volt informieren sich bei Sommertour über Dortmunder Bunkeranlagen

Dortmunder Unterwelten: GRÜNE & Volt informieren sich bei Sommertour über Dortmunder Bunkeranlagen

von Ingrid Silvasi | 14. September 2026 | Infrastruktur, Stadtgestaltung und Bauen, Kultur, Sport und Freizeit

Im Rahmen ihrer Sommertour hat sich die Ratsfraktion GRÜNE & Volt über die Dortmunder Bunkeranlagen informiert. Im Mittelpunkt standen ihre historische Bedeutung, die Erinnerung an Zwangsarbeiter*innen und Häftlinge sowie Fragen zu Denkmalschutz, Sicherheit und...
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