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Ausländerbehörde soll von Abschiebungen absehen

Ausländerbehörde soll von Abschiebungen absehen

von Ingrid Silvasi | 7. September 2022 | Bürgerdienste und öffentliche Ordnung, Integration, Teilhabe, Vielfalt und Gleichstellung

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden, dem die Ausländerbehörde organisatorisch zugeordnet ist, fordern die Grünen von Abschiebungen abzusehen. Möglich macht dies der Vorgriffserlass der...
Verschiebung des Baus der Brücke Lindemannstraße/B1

Verschiebung des Baus der Brücke Lindemannstraße/B1

von Ingrid Silvasi | 7. September 2022 | Infrastruktur, Stadtgestaltung und Bauen, Mobilität und Verkehr

Zur Verschiebung des Baus der Brücke Lindemannstraße/B1 äußert sich Ingrid Reuter, Fraktionssprecherin der GRÜNEN: „Die jetzt bekannt gewordene Verschiebung des Brückenneubaus an der Lindemannstraße über die B1 ist aus unserer Sicht eine sehr bedauerliche...
Sprach-Kitas

Sprach-Kitas

von Ingrid Silvasi | 7. September 2022 | Kinder, Jugend und Familie, Personal und Organisation, Schule

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU bitten die Verwaltung unter dem o.g. Punkt in der Sitzung des Ausschusses um einen Sachstandsbericht zur Situation der FABIDO-Sprach-Kitas. Insbesondere bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wie...
Corona-Maßnahmen für Fabido-TEK und Tagespflegepersonen

Corona-Maßnahmen für Fabido-TEK und Tagespflegepersonen

von Ingrid Silvasi | 7. September 2022 | Kinder, Jugend und Familie, Schule, Soziales, Arbeit und Gesundheit

Ab dem 01.10.2022 sollen durch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) neue Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft treten. Vor diesem Hintergrund bitten die unterzeichnenden Fraktionen im Betriebsausschuss FABIDO die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen.-...
Sachstandsbericht Ringbus „Innovations-Linie 400“

Sachstandsbericht Ringbus „Innovations-Linie 400“

von Ingrid Silvasi | 6. September 2022 | Finanzen und Haushalt, Kommunale Unternehmen, Mobilität und Verkehr

Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss Ringbuslinie 400 (Drucksache Nr. 22100-21-E33). Bereits am 16. März 2022 hat die Verwaltung dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt,...
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