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Verschiebung des Baus der Brücke Lindemannstraße/B1

Verschiebung des Baus der Brücke Lindemannstraße/B1

von Ingrid Silvasi | 7. September 2022 | Infrastruktur, Stadtgestaltung und Bauen, Mobilität und Verkehr

Zur Verschiebung des Baus der Brücke Lindemannstraße/B1 äußert sich Ingrid Reuter, Fraktionssprecherin der GRÜNEN: „Die jetzt bekannt gewordene Verschiebung des Brückenneubaus an der Lindemannstraße über die B1 ist aus unserer Sicht eine sehr bedauerliche...
Sprach-Kitas

Sprach-Kitas

von Ingrid Silvasi | 7. September 2022 | Kinder, Jugend und Familie, Personal und Organisation, Schule

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU bitten die Verwaltung unter dem o.g. Punkt in der Sitzung des Ausschusses um einen Sachstandsbericht zur Situation der FABIDO-Sprach-Kitas. Insbesondere bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wie...
Corona-Maßnahmen für Fabido-TEK und Tagespflegepersonen

Corona-Maßnahmen für Fabido-TEK und Tagespflegepersonen

von Ingrid Silvasi | 7. September 2022 | Kinder, Jugend und Familie, Schule, Soziales, Arbeit und Gesundheit

Ab dem 01.10.2022 sollen durch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) neue Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft treten. Vor diesem Hintergrund bitten die unterzeichnenden Fraktionen im Betriebsausschuss FABIDO die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen.-...
Sachstandsbericht Ringbus „Innovations-Linie 400“

Sachstandsbericht Ringbus „Innovations-Linie 400“

von Ingrid Silvasi | 6. September 2022 | Finanzen und Haushalt, Kommunale Unternehmen, Mobilität und Verkehr

Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss Ringbuslinie 400 (Drucksache Nr. 22100-21-E33). Bereits am 16. März 2022 hat die Verwaltung dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt,...
Außengastronomie

Außengastronomie

von Ingrid Silvasi | 5. September 2022 | Bürgerdienste und öffentliche Ordnung, Personal und Organisation, Wirtschaftsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Stellungnahme der Verwaltung zur Aussetzung der Gebühren für Außengastronomie seit der Corona-Pandemie sowie der Richtlinien zu Werbeanlagen und Außengastronomie: Wie beurteilt die Verwaltung die Aussetzung der Gebühren...
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