Fuß- und Radwegebrücke der B 1

Fuß- und Radwegebrücke der B 1

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN bittet die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen zur Fuß- und Radwegebrücke Lindemannstraße. Die Antwort der Verwaltung wird auch der Bezirksvertretung I-West zur Kenntnis gegeben. Wann wurde seitens der Verwaltung die...
Digital Services Act

Digital Services Act

Mit dem vollständigen Inkrafttreten des Digital Services Act (DSA) der EU am 17. Februar 2024 gelten neue Regeln für den digitalen Raum. Die damit einhergehende Regulierung von Online-Plattformen umfasst ein weites Spektrum digitaler Dienste, u.a. soziale Netzwerke...
FABIDO im Grenzbereich

FABIDO im Grenzbereich

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet um Aufnahme des o.g. Punktes auf die Tagesordnung sowie um die Beantwortung der folgenden Fragen: Wie viele und welche FABIDO-Kitas liegen im unmittelbaren Grenzbereich zu Nachbarkommunen? Welche Erkenntnisse hat die...